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Satzungen & Verordnungen
Die Sammlung umfasst Satzungen und Verordnungen der Stadt Hörstel. Die Sammlung wird stets auf dem aktuellen Stand gehalten. Einzusehen ist jeweils die aktuelle geltende Gesamtfassung.
Satzungen & Verordnungen
01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 33 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 41 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 12 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden
| Dateibezeichnung: | 04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 22 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 56 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004
| Dateibezeichnung: | 06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004 |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 31 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017
| Dateibezeichnung: | 07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017 |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 192 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 14 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
| Dateibezeichnung: | 09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 383 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
| Dateibezeichnung: | 10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung) |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 96 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 354 kB |
| Stand: | 26.11.2015 |
12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 285 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 13 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 14 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 13 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
| Dateibezeichnung: | 16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 50 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen
| Dateibezeichnung: | 17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 9 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
18. 2. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 18. 2. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 145 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 156 kB |
| Stand: | 15.11.2016 |
| Beschreibung: | Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.11.2016 |
19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007
| Dateibezeichnung: | 19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007 |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 28 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 16 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 22 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 27 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 89 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel
| Dateibezeichnung: | 24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 56 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck
| Dateibezeichnung: | 25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 9 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
| Dateibezeichnung: | 26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 77 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
| Dateibezeichnung: | 27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 559 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
| Dateibezeichnung: | 28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 95 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
29. Änderungssatzung vom 19.12.2019 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018
| Dateibezeichnung: | 29. Änderungssatzung vom 19.12.2019 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018 |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 464 kB |
| Stand: | 18.01.2018 |
30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle
| Dateibezeichnung: | 30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 830 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
| Dateibezeichnung: | 31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 83 kB |
| Stand: | 25.11.2015 |
| Beschreibung: | Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung |
32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung
| Dateibezeichnung: | 32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 93 kB |
| Stand: | 25.11.2015 |
| Beschreibung: | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 7. Änderungssatzung |
32.2 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 20.12.2016 zur Abfallentsorgungssatzung vom 19.12.2013
| Dateibezeichnung: | 32.2 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 20.12.2016 zur Abfallentsorgungssatzung vom 19.12.2013 |
| Dateiendung: | |
| Dateigröße: | 71 kB |
| Stand: | 14.01.2020 |
33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
| Dateibezeichnung: | 33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW |
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| Dateigröße: | 172 kB |
| Stand: | 27.11.2015 |
34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz
| Dateibezeichnung: | 34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz |
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| Dateigröße: | 13 kB |
| Stand: | 29.01.2018 |
| Beschreibung: | Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Land Nordrhein-Westfalen (ArchivG NRW) vom 16. März 2010 (GV.NRW. S. 188), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt Hörstel in seiner Sitzung am 26.08.2015 die Benutzungsordnung beschlossen. |
