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Satzungen & Verordnungen
Die Sammlung umfasst Satzungen und Verordnungen der Stadt Hörstel. Die Sammlung wird stets auf dem aktuellen Stand gehalten. Einzusehen ist jeweils die aktuelle geltende Gesamtfassung.
Satzungen & Verordnungen


01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 33 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 41 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 12 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Dateibezeichnung: | 04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 22 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 187 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004
Dateibezeichnung: | 06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 31 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017
Dateibezeichnung: | 07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 192 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 14 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
Dateibezeichnung: | 09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 383 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
Dateibezeichnung: | 10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung) |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 263 kB |
Stand: | 14.04.2022 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 354 kB |
Stand: | 26.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 285 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 13 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 14 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 13 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
Dateibezeichnung: | 16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 50 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen
Dateibezeichnung: | 17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 9 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


18. 4. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 18. 4. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 157 kB |
Stand: | 09.04.2021 |
Beschreibung: | Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 26.10.2020 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


18. 5. Änderungssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012
Dateibezeichnung: | 18. 5. Änderungssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 183 kB |
Stand: | 05.05.2022 |
Beschreibung: | Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 30.06.2021 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007
Dateibezeichnung: | 19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 28 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 16 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 22 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 27 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 89 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: | 24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 56 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck
Dateibezeichnung: | 25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 9 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Dateibezeichnung: | 26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 77 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Dateibezeichnung: | 27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 191 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
Dateibezeichnung: | 28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 195 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


28. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Dateibezeichnung: | 28. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 195 kB |
Stand: | 07.01.2021 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


29. 2. Änderungssatzung vom 16.12.202021 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018
Dateibezeichnung: | 29. 2. Änderungssatzung vom 16.12.202021 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 170 kB |
Stand: | 18.01.2018 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle
Dateibezeichnung: | 30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 184 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
Dateibezeichnung: | 31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 83 kB |
Copyright: | Stadt Hörstel |


32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung
Dateibezeichnung: | 32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 282 kB |
Stand: | 19.12.2019 |
Beschreibung: | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 1. Änderungssatzung |
Copyright: | Stadt Hörstel |


33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Dateibezeichnung: | 33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 172 kB |
Stand: | 27.11.2015 |
Copyright: | Stadt Hörstel |


34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz
Dateibezeichnung: | 34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 13 kB |
Stand: | 29.01.2018 |
Beschreibung: | Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Land Nordrhein-Westfalen (ArchivG NRW) vom 16. März 2010 (GV.NRW. S. 188), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt Hörstel in seiner Sitzung am 26.08.2015 die Benutzungsordnung beschlossen. |
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35. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung der Außensportanlage an der Westfalenstraße und die Erhebung von Gebühren vom 01.07.2021
Dateibezeichnung: | 35. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung der Außensportanlage an der Westfalenstraße und die Erhebung von Gebühren vom 01.07.2021 |
Dateiendung: | |
Dateigröße: | 5 MB |
Stand: | 01.07.2021 |
Copyright: | Stadt Hörstel |