Satzungen & Verordnungen

01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel
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Stand:	26.11.2015

02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	41 kB
Stand:	26.11.2015

03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	12 kB
Stand:	26.11.2015

04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Dateibezeichnung:	04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden
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Dateigröße:	22 kB
Stand:	26.11.2015

05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	56 kB
Stand:	26.11.2015

06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004

Dateibezeichnung:	06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004
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Dateigröße:	31 kB
Stand:	26.11.2015

07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017

Dateibezeichnung:	07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017
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Dateigröße:	192 kB
Stand:	26.11.2015

08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	14 kB
Stand:	27.11.2015

09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage

Dateibezeichnung:	09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	383 kB
Stand:	27.11.2015

10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Dateibezeichnung:	10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	96 kB
Stand:	26.11.2015

11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	354 kB
Stand:	26.11.2015

12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	285 kB
Stand:	27.11.2015

13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	13 kB
Stand:	27.11.2015

14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	14 kB
Stand:	27.11.2015

15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	13 kB
Stand:	27.11.2015

16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen

Dateibezeichnung:	16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	50 kB
Stand:	27.11.2015

17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen

Dateibezeichnung:	17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	9 kB
Stand:	27.11.2015

18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	156 kB
Stand:	15.11.2016
Beschreibung:	Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.11.2016

18. 4. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	18. 4. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	157 kB
Stand:	09.04.2021
Beschreibung:	Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 26.10.2020

19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007

Dateibezeichnung:	19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	28 kB
Stand:	27.11.2015

20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	16 kB
Stand:	27.11.2015

21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	22 kB
Stand:	27.11.2015

22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	27 kB
Stand:	27.11.2015

23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	89 kB
Stand:	27.11.2015

24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel

Dateibezeichnung:	24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel
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Dateigröße:	56 kB
Stand:	27.11.2015

25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck

Dateibezeichnung:	25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck
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Dateigröße:	9 kB
Stand:	27.11.2015

26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Dateibezeichnung:	26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	77 kB
Stand:	27.11.2015

27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Dateibezeichnung:	27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
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Dateigröße:	559 kB
Stand:	27.11.2015

28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

Dateibezeichnung:	28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	195 kB
Stand:	27.11.2015

28. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Dateibezeichnung:	28. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Dateiendung:	.pdf
Dateigröße:	195 kB
Stand:	07.01.2021

29. Änderungssatzung vom 19.12.2019 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018

Dateibezeichnung:	29. Änderungssatzung vom 19.12.2019 zur Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018
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Dateigröße:	464 kB
Stand:	18.01.2018

30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle

Dateibezeichnung:	30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle
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Dateigröße:	831 kB
Stand:	27.11.2015

31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung

Dateibezeichnung:	31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
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Dateigröße:	83 kB

32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung

Dateibezeichnung:	32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung
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Dateigröße:	282 kB
Stand:	19.12.2019
Beschreibung:	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 1. Änderungssatzung

33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Dateibezeichnung:	33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
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Dateigröße:	172 kB
Stand:	27.11.2015

34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz

Dateibezeichnung:	34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz
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Dateigröße:	13 kB
Stand:	29.01.2018
Beschreibung:	Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Land Nordrhein-Westfalen (ArchivG NRW) vom 16. März 2010 (GV.NRW. S. 188), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt Hörstel in seiner Sitzung am 26.08.2015 die Benutzungsordnung beschlossen.

35. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung der Außensportanlage an der Westfalenstraße und die Erhebung von Gebühren vom 01.07.2021

Dateibezeichnung:	35. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung der Außensportanlage an der Westfalenstraße und die Erhebung von Gebühren vom 01.07.2021
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Stand:	01.07.2021