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24.04.2021 CoronaSchVO wesentliche Änderungen

In der CoronaSchVO vom 23.04.2021 wurden mit Wirkung ab 24.04.2021 insbesondere folgende Regelungen angepasst bzw. neu aufgenommen.

In § 1 Abs. 2 wurde klargestellt, dass die Regelungen der CoronaSchVO anwendbar sind, sofern nicht die Regelungen des § 28b Infektionsschutzgesetz IfSG (Bundes-Notbremse) keine inhaltsgleichen oder weitergehenden Schutzmaßnahmen vorsieht. Welche Kreise und kreisfreien Städte von den Regelungen des § 28 b IfSG betroffen sind, gibt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) bekannt. In § 3 wurde der neue Absatz 1 a eingefügt. Hiernach besteht bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder –fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske; für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. In § 13 Abs. 2 wurden Veranstaltungen zur Jagdausübung neu mit aufgeführt; in Abs. 3 wurde festgelegt, dass große Festveranstaltungen bis zum 30. Juni 2021 untersagt sind. Die CoronaSchVO gilt zunächst bis einschließlich zum 14. Mai 2021.

Meldung vom 27.04.2021Letzte Aktualisierung: 05.05.2021
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